Gruppe Solidarisch in Gröpelingen

Demo des Bünd­nis­ses Jus­ti­ce for Moha­med am 15.08.2020, Bremen

War­um spre­chen wir von Mord?

Moha­med Idris­si wur­de am 18. Juni 2020 von Polizist_innen bedroht. Einer­seits dadurch, gegen sei­nen Wil­len an einen ande­ren Ort gebracht zu wer­den, ande­rer­seits durch gezo­ge­ne und auf ihn gerich­te­te Waf­fen und aggres­si­ve Kom­mu­ni­ka­ti­on. Moha­med Idris­si starb an den Fol­gen die­ses Polizeieinsatzes.

Aber war­um war das nötig?

War­um hat­ten die Polizist_innen kein Inter­es­se dar­an, sich dees­ka­lie­rend zu ver­hal­ten? War­um sind sie auf die Ange­bo­te der Nachbar_innen, Moha­med zu beru­hi­gen, nicht ein­ge­gan­gen? War­um lag ihnen nichts dar­an auf den bereits geru­fe­nen Arzt des Sozi­al­psy­cha­t­ri­schen Diens­tes zu war­ten? Was woll­ten sie sich bewei­sen? Und ihren Chefs?

Mord ist nach § 211 des Straf­ge­setz­bu­ches ein heim­tü­cki­sches, mit Vor­satz geplan­tes Ver­bre­chen. Und obwohl es Urteils­be­grün­dun­gen gibt, bei denen das Tra­gen einer Waf­fe bereits als Teil des Vor­sat­zes gese­hen wird, zu töten, wer­den die­se nicht für Polizeibeamt_innen ange­wandt. Es ist klar, vor Gericht wird es nie­mals ver­wert­ba­re Bewei­se geben, die bele­gen wer­den, dass Moha­med Idris­si ermor­det wor­den ist. Laut Gesetz war es kein Mord. Den­noch umschreibt Mord das, was die Hin­ter­blie­be­nen füh­len. Es macht deut­lich, dass es abso­lut unnö­tig war. War­um also schre­cken wir vor dem Begriff zurück, war­um füh­len wir uns unwohl ihn zu ver­wen­den? War­um wol­len wir die Gefüh­le der Ange­hö­ri­gen nicht aner­ken­nen und weitertragen?

Macht es den Tod von Moha­med Idris­si bes­ser, wenn es kein Mord war? Macht es das bes­ser, wenn wir es als einen unglück­li­chen Unfall sehen, für den doch nie­mand eine Schuld trifft (am ehes­ten noch Moha­med, der ver­such­te sich mit einem Mes­ser gegen vier mit Pis­to­len bewaff­ne­te Polizist_innen zu ver­tei­di­gen)? Ver­su­chen wir uns damit die Wes­te rein­zu­wa­schen um nicht zu erken­nen, dass wir ein Poli­zei­pro­blem haben?

Von Mord zu spre­chen ist kei­ne objek­ti­ve, aner­kann­te Hand­lung. Aber durch wen soll uns das zuge­spro­chen wer­den? Etwa durch Gerich­te und Behör­den, die auf ihre Art und Wei­se mit­schul­dig sind? Die in ein ras­sis­ti­sches Gebin­de ver­wo­ben sind, in ein Gebin­de, das Men­schen, die nicht zur Leis­tungs­ge­sell­schaft gehö­ren, am liebs­ten aus­blen­det, abschiebt, aus­grenzt, ein­sperrt oder tötet?

Mord ist ein star­kes Wort, aber genau das braucht es, damit wir ver­ste­hen, was in Grö­pe­lin­gen pas­siert ist. Moha­med ist den Beamt_innen nicht aus dem Nichts mit einem Mes­ser erschie­nen. Es gibt eine Vor­ge­schich­te. Es gibt einen Weg bis zum Abfeu­ern der Kugeln und die­ser Weg hat­te sehr vie­le mög­li­che Abzwei­gun­gen. Aber die betei­lig­ten Men­schen haben sich an jeder ein­zel­nen Abzwei­gung ent­schie­den, in eine bestimm­te Rich­tung weiterzugehen. 

Ange­fan­gen mit der ESPA­BAU, die ent­schie­den hat, Moha­med sei eine Zumu­tung und nicht län­ger gedul­det in ihrer Woh­nung; dann die Men­schen, die es als ihren Job anse­hen ande­ren Men­schen ihre weni­gen Hab­se­lig­kei­ten in einen Anhän­ger zu laden und zu ent­sor­gen, oder die Men­schen, die die Nachbar_innen nicht als macht­vol­le Akteur_innen gese­hen, son­dern igno­riert haben; die Men­schen, die Moha­med unab­läs­sig ange­schrie­en haben. Der Mensch, der Moha­med Pfef­fer­spray ins Gesicht sprüh­te und ihn damit end­gül­tig aus der Bahn gewor­fen hat und der Mensch, der schlu­ßend­lich schoss. Aber auch all die Men­schen, die immer noch Ent­schei­dun­gen tref­fen und die Moha­med und sei­ne Ange­hö­ri­gen ver­höh­nen und ihnen ihre Wür­de abspre­chen. Wie zum Bei­spiel die Staats­an­walt­schaft, die ent­schei­det, kei­ne wei­te­ren hilf­rei­chen Infor­ma­tio­nen zu lie­fern und kei­ne Kon­squen­zen zu zie­hen. All die­se Men­schen hat­ten und haben die Mög­lich­keit anders zu han­deln. Doch sie haben sich ent­schie­den und ent­schei­den sich immer wie­der für ihren Weg. Sie sind Teil eines gesell­schaft­li­chen Sys­tems, das Poli­zei­ge­walt für nor­mal erach­tet, für not­wen­dig. Ein Sys­tem, das Men­schen ihre Wür­de abspre­chen und gewalt­tä­tig han­deln kann. 

Poli­zei gibt es, weil wir in einer Gesell­schaft leben, in der der Schutz des Eigen­tums und die Sor­tie­rung von Men­schen als Teil oder nicht-Teil einer Nati­on nor­mal ist. Wir leben in einer Gesell­schaft, in der das Erwirt­schaf­ten von Gewinn und Wachs­tum aus­schlag­ge­bend ist für die Berech­ti­gung, ein halb­wegs wür­de­vol­les Leben füh­ren zu kön­nen. Einer Gesell­schaft, die den ein­zel­nen Men­schen nicht per se als wert­voll erkennt, son­dern erst dann, wenn er etwas „leis­tet“. Und all die­je­ni­gen, die nicht leis­ten, die nicht zah­len, ja, die sich anders in der Welt ver­hal­ten, die see­lisch aus dem Gleich­ge­wicht sind, die bestimm­te Bedürf­nis­se haben, die von denen der Mehr­heits­ge­sell­schaft abwei­chen, die anders aus­se­hen, sind weni­ger wert und dür­fen ohne Kon­se­quen­zen ent­fernt wer­den!? Wir sagen nein!

Nicht ein ein­zel­ner Poli­zist hat Moha­med Idris­si ermor­det, son­dern die­se Gesell­schaft, die­se Poli­tik, wir, die schwei­gen, haben Moha­med ermor­det und es wer­den wei­te­re Men­schen ster­ben, wenn wir nicht end­lich etwas ändern. 

Wenn wir wei­ter akzep­tie­ren, dass es die Poli­zei ist, die unse­re Pro­ble­me löst.

Wenn wir wei­ter akzep­tie­ren, dass Wohn­raum eine Ware ist, die es sich zu ver­die­nen gilt.

Wenn wir das Schwei­gen der Behör­den und Insi­tu­tio­nen akzep­tie­ren und den Fall Moha­med eben­fall zu den Akten legen.

Aber das wer­den wir nicht tun. Denn: Moha­med Idris­si – das war Mord.

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